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Aspekt Recht

Folgende Artikel und Fragen (FAQ) haben wir zu dem Aspekt Recht veröffentllicht. Wir haben sie untergliedert in die Bereiche:

Da ein Artikel durchaus mehrere Aspekte behandeln kann, können Artikel unter mehreren Aspekten gelistet sein. Artikel müssen jedoch nicht alle Aspekte behandeln.

Eigene Beiträge

Klima & Klimaschutz

Linkohr
Dr. R. Linkohr

Was hat es mit den handelbaren Emissions-Zertifikaten auf sich?

Als neues Instrument zur Verminderung der Umweltbelastungen steht der Handel mit Emissions-Zertifikaten in Europa vor der Einführung. Die USA (in Bezug auf Schwefeldioxid), aber auch multinationale Unternehmen für ihre internen Aktivitäten verfügen schon über Erfahrungen damit. … mehr

Regenerative Energien

Joachim Grawe
Prof. Dr. Joachim Grawe

Was ist und was bringt die Ökosteuer?

Ökosteuern sollen nicht so sehr Geld einbringen, als vielmehr zum sparsamen Umgang mit der besteuerten Ressource, z. B. Energie, veranlassen („Lenkungswirkung”). Das funktioniert insbesondere bei solchen Gütern, die nicht als lebensnotwendig angesehen werden, und solchen, die sich ersetzen lassen. … mehr

  Weitere Infos zu Steuern siehe Bereich "Übergeordnetes" -> "Energiesteuern und -abgaben"

Energiesparen

Martin Dehli
Prof. Dr. M. Dehli

Was bringt der Energieausweis für Gebäude?

Die Energieeffizienz von Gebäuden muss künftig durch einen Energieausweis (Energiepass) nachgewiesen werden. Dies betrifft nicht nur Wohngebäude, sondern auch andere Gebäudetypen; dabei werden nicht nur – wie schon bisher seit 1995 – Neubauten, sondern auch bestehende Gebäude erfasst. Die Pflicht zum Energieausweis ergibt sich aus der Umsetzung der Richtlinie „Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden“ der Europäischen Union (EU) in deutsches Recht. Der Artikel stellt u. A. zwei Versionen des Ausweises vor. …mehr

Kernenergie

Dr. Eike Roth
Dr. Eike Roth

Ist die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke ein Vertragsbruch?

Mit Hinweis auf zahlreiche Berichte und Wertungen in manchen Medien hat ein Energie-Fakten-Leser gefragt, ob denn die großen deutschen Elektrizitätsversorgungsunternehmen durch Abschluss der Vereinbarung mit der Bundesregierung über die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke vertragsbrüchig geworden seien. Schließlich hätten sie ja im Jahr 2000 einen Vertrag über die Verkürzung der Laufzeit unterzeichnet.

Die Frage möchte ich unter drei Gesichtspunkten beantworten: Formal/juristischen, speziell handelsrechtlich und ethisch/moralisch. … mehr

Markus Zink
M. Zink

Laufzeitverlängerungen deutscher Kernkraftwerke –
Wie lange können Kernkraftwerke sicher betrieben werden?

Hintergrund der öffentlichen Diskussion um die Laufzeit der deutschen Kernkraftwerke ist der so genannte „Atomkonsens“. Durch diese Vereinbarung wurden die Laufzeiten der deutschen Kernkraftwerke limitiert, indem die noch zu produzierenden Strommengen festgesetzt wurden. Es stellt sich allerdings die Frage, ob die deutschen Kernkraftwerke nicht auch über diese vereinbarte Restlaufzeit hinaus sicher betrieben werden könnten. … mehr

Lindauer
Dr. E. Lindauer

Welche Bedeutung haben Betriebsstörungen und Störfälle in Kernkraftwerken? (Meldepflichtige Ereignisse)

Jedes Kernkraftwerk (und ebenso jede andere kerntechnische Anlage) muss einen Sicherheitsbeauftragten haben. Dieser verantwortet u. a. die gesetzlich vorgeschriebenen Überwachungen und die Meldungen von Ereignissen, die vom „Normalbetrieb“ abweichen, an die zuständigen Behörden. Solche Meldungen müssen unabhängig vom Gewicht der Abweichung zügig erstattet werden. Die Eilbedürftigkeit der Meldung wird in der Skala der deutschen Aufsichtsbehörden nach der (abnehmenden) Schwere der Ereignisse nach S, E und N klassifiziert mit Meldefristen zwischen sofort für S und 5 Tagen für N. … mehr

Joachim Grawe
Prof. Dr. Joachim Grawe

Wenn die deutschen Kernkraftwerke nicht aus politischen Gründen abgeschaltet werden müssten, wie lange könnten sie dann technisch sicher betrieben werden?

Nach dem „Gesetz zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität“ vom 22. April 2002 müssen die vorhandenen 20 deutschen Kernkraftwerke im Ergebnis nach durchschnittlich 32 Betriebsjahren stillgelegt werden. Damit ist der Deutsche Bundestag entgegen den Warnungen von 680 deutschen Hochschul-Professoren (pdf, rd. 30 kB) früheren Parteitags-Beschlüssen der Regierungsparteien SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN gefolgt. … mehr

Joachim Grawe
Prof. Dr. Joachim Grawe

Dürfen deutsche Unternehmen sich am nächsten Kernkraftwerk in Frankreich beteiligen ?

Die Frage berührt eine zwischen der Bundesregierung einerseits und der VEBA, der damaligen VIAG, RWE und EnBW andererseits – also nicht damals HEW, jetzt Vattenfall getroffenen "Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen vom 14. Juni 2000". Die Vereinbarung betrifft nur die vorhandenen (deutschen) Kernkraftwerke, und zwar die Befristung ihrer Nutzung ihren gesicherten Betrieb während der verbleibenden Nutzungsdauer die Entsorgung der bei ihrem Betrieb entstehenden radioaktiven Abfälle. Über die Errichtung von KKW im (europ.) Ausland durch deutsche EVU und über deren Beteiligung an KKW im (europ.) Ausland wurde keinerlei Vereinbarung getroffen. … mehr

Joachim Grawe
Prof. Dr. Joachim Grawe

Sind die deutschen Kernkraftwerke ausreichend versichert?

Die Inhaber (Betreiber) von Kernkraftwerken (KKW) haften unbegrenzt mit ihrem gesamten Vermögen für alle von diesen etwa verursachten Schäden. Für Schäden bis zu einer realistischen Höhe müssen sie sich versichern ("Deckungsvorsorge"). Ein katastrophaler Unfall wie in Tschernobyl ist bei deutschen Kernkraftwerken praktisch ausgeschlossen. … mehr

Wingender
Dr. phil. nat. H.-J. Wingender

Schwerter zu Pflugscharen – Megatonnen zu Megawatt:
Kann Atomwaffenmaterial für friedliche Zwecke genutzt werden?

Die Großmächte hatten während des Kalten Krieges riesige Mengen an Atomsprengköpfen angesammelt. Insbesondere nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurden Verhandlungen darüber geführt, wie die Zahl der Atomsprengköpfe reduziert werden kann und wie das Atomwaffenmaterial so aus dem Verkehr gezogen werden kann, dass es nicht mehr zur Herstellung von Atomwaffen benutzt werden kann. … mehr

Beiträge der Stiftung Energie & Klimaschutz Baden-Württemberg

Manfred Popp
Prof. Dr. M. Popp

Führt die globale Wasserknappheit zu neuen Anforderungen an die Energieversorgung?

Wasser ist für Industrie- und Schwellenländer gleichermaßen von großer Bedeutung, aber 1,2 Milliarden Menschen haben keinen Zugang zu sauberem Wasser, alle 20 Sekunden stirbt ein Kind wegen ungesunden Wassers. Wenn die Weltbevölkerung von heute 7 auf voraussichtlich 9 Milliarden in 2050 angewachsen sein wird, wird der Wasserverbrauch aber dem heutigen Bedarf von 12 Milliarden Menschen entsprechen, weil der Wasserverbrauch etwa doppelt so schnell wächst wie die Weltbevölkerung. Zwar besteht die Erde, wie auch der Mensch, zu 70 % aus Wasser, aber über 97 % davon bilden die Ozeane, deren Salzwasser außer für Kühlzwecke zu keiner direkten menschlichen Verwendung geeignet ist. … mehr

Allgemein interessierende Fragen von Lesern

Manfred Popp
Prof. Dr. M. Popp

Wie kommt es, dass sich Befürworter und Gegner einer Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke gleichermaßen auf das jetzt der Bundesregierung vorgelegte Gutachten berufen können?

Das Gutachten, das EWI, GWS und PROGNOS in dieser Woche vorgelegt haben, hatte die Bundesregierung angefordert, um durch Szenarienrechnungen eine Grundlage für ihr Energiekonzept zu erhalten. […] Anders als man aufgrund der Berichterstattung denken könnte gehr es also nicht nur um die Kernenergie; die ehrgeizigen Ziele der Bundesregierung laufen vielmehr auf einen kompletten Umbau des deutschen Energiesystems hinaus. Deshalb wäre es durchaus angemessen gewesen, den anderen Aussagen der Studie mehr Gewicht beizumessen, denn die hier angesprochenen Maßnahmen werden unser Leben in vielen Sektoren einschneidend verändern. … mehr

Manfred Popp
Prof. Dr. M. Popp

Kernenergie: wie geht es in Deutschland weiter?

Könnte die jetzt geplante Verlängerung der Laufzeit der deutschen Kernkraftwerke von einer möglichen rot-grünen Nachfolge-Regierung wieder rückgängig gemacht werden? … mehr

Hintergrundmaterial

Eike Roth
Dr. E. Roth

Deutschlands Energiewende – Ein Gemeinschaftswerk für die Zukunft

Kommentare zum Abschlussbericht der Ethik-Komission „Sichere Energieversorgung“ der Bunderegierung

Der Autor Dr. Eike Roth kommentierte den rund 60-seitigen Bericht für die Energie-Fakten.de. Sie können das Dokument als Hintergrundmaterial im Format docx hier (rd. 150 kB) herunterladen.

 

Cover Studie Energieszenarien

Energieszenarien für ein Energiekonzept der Bundesregierung

Studie von ewi, prognos und gws aus dem Jahr 2010 für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. … mehr (pdf, 2,3 MB)

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